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UN-Gericht verurteilt Militäreinsatz als Völkermord

UN-Gericht verurteilt Militäreinsatz als Völkermord
Foto: Spiegel Online
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Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hat das militärische Vorgehen Myanmars gegen die muslimische Minderheit der Rohingya im Jahr 2017 offiziell als Völkermord eingestuft. Das höchste UN-Gericht erklärte, dass die Sicherheitskräfte des südostasiatischen Landes einen erheblichen Teil der Bevölkerungsgruppe vernichten wollten und damit den Tatbestand des Genozids erfüllen.

In der stundenlangen Urteilsverlesung im Den Haager Friedenspalast zählte der Vorsitzende Richter Yuji Iwasawa schwere Verbrechen auf. Demnach töteten Sicherheitskräfte mindestens 10.000 Zivilisten, verübten massive sexuelle und körperliche Gewalt gegen Kinder und attackierten Menschen auf der Flucht nach Bangladesch. Das Gerichtsverfahren war vor sieben Jahren vom westafrikanischen Staat Gambia eingeleitet worden.

Das Urteil markiert erst das vierte Mal seit dem Holocaust, dass ein internationales Gericht einen Völkermord offiziell festgestellt hat. Myanmar, in dessen Staatsbürgerschaftsgesetz von 1982 die überwiegend muslimische Minderheit nicht anerkannt ist, hatte die Militäroffensive stets als rechtmäßigen Einsatz zur Terrorismusbekämpfung verteidigt und die Vorwürfe zurückgewiesen.
Politik
Gestern, 19. November 2026
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